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PA_33-34 - Von Viktor und Billy

Anzeige 8 RUSSLAND Das Parlament - Nr. 33-34 - 10. August 2015 Gegenpol zum westlichen Bündnis MILITÄRREFORMEN Die Atommacht Russland arbeitet seit Jahren an einer mobilen Einsatzarmee. Die Doktrinen wurden immer wieder angepasst Nach dem Zerfall der Sowjetunion im De- zember 1991 kündigte Verteidigungsmi- nister Pawel Gratschow eine Militärreform an, die bis heute nicht abgeschlossen ist. Fünf der sechs Verteidigungsminister Russlands berichteten regelmäßig über die Fortschritte der Reform, Sergei Iwanow er- klärte sie 2004 – etwas voreilig – sogar für beendet. Allein Ressortchef Igor Rodio- now äußerte sich pessimistisch über ihre Erfolgsaussichten angesichts der unterfi- nanzierten und „am Boden liegenden“ russischen Armee. Für diese rufschädigen- de Erklärung feuerte ihn Präsident Boris Jelzin im Jahr 1997. Ziel der Militärreform war es zunächst, ei- ne Reduzierung der Truppenzahl von fünf Millionen auf 2,5 Millionen Soldaten her- beizuführen. In der Endstufe sollten noch eine Million Soldaten unter Waffen ste- hen. Zugleich plante Verteidigungsminis- ter Anatolij Serdjukow (2007-2012), die bestehenden 355.000 Offiziersstellen auf 150.000 abzubauen. Die ausgemusterten Führungskräfte wur- den dem freien Markt überlassen. Aller- dings musste sich Präsident Wladimir Pu- tin bald von Serdjukow trennen. Er ent- ließ den Schwiegersohn seines alten KGB- Kameraden und späteren Ministerpräsi- denten Viktor Subkow, weil er in eine Be- trugsaffäre verwickelt war, die dem Vertei- digungsministerium Verluste in Höhe von 100 Millionen Dollar eintrugen. Wie der Militärjournalist Viktor Baranez berichtet, musste sein Nachfolger Sergej Schojgu zahlreiche Fehler seines Amtsvorgängers korrigieren, bevor er die Militärreform fortsetzen konnte. Mobile Einsatzarmee Zu den wichtigs- ten Maßnahmen der Reform gehörte die Umstrukturierung der sowjetischen Mobi- lisierungsarmee mit ihren Militärstrate- gien aus dem Zweiten Weltkrieg zu einer modernen und mobilen Einsatzarmee mit schnellen Eingreiftruppen und Luftlande- brigaden. Die Umwandlung der schweren Divisionen in Brigaden sollte nach dem Vorbild der Bundeswehr geschehen. Bereits die erste russische Militärdoktrin von 1993 hielt einen Krieg mit konventio- nellen Waffen zwischen den großen Na- tionen für unwahrscheinlich. Auch die so- ziale Lage der Soldaten sollte verbessert werden: geplant war ein höheres Gehalt, die Versorgung mit Dienstwohnungen be- ziehungsweise Eigenheimen und eine pro- fessionelle Ausbildung des Unteroffizier- korps. Die vielschichtige Reform scheiterte jedoch an der Unterfinanzierung der Ar- mee, die an die Rüstungsindustrie keine Aufträge für moderne Waffensysteme ver- geben konnte. Daraufhin konzentrierte sich diese allein auf den Waffenexport. Erst nachdem es Präsident Putin dank der steigenden Ölpreise gelungen war, den Haushalt zu sanieren und die Auslands- schulden zurückzuzahlen, beschäftigte er sich in den Jahren 2006/07 intensiver mit der Armee und der Rüstungsindustrie. Für die Bewaffnung wollte er 650 Milliarden US-Dollar über einen Zeitraum von zehn Jahren ausgeben. Für diese „Militarisie- rung Russlands“ kritisierte ihn Washing- ton scharf. Dabei betrug der US-Militär- haushalt in diesen Jahren zwischen 600 und 700 Milliarden Dollar jährlich. Der Preisverfall für Erdöl und die Sankti- onspolitik stoppten den Umrüstungspro- zess Russlands erneut, der anstelle von 2020 jetzt erst 2025 beendet werden soll. Strategische Stabilität Russland habe keine Feinde. Dieser Satz stand in der ers- ten Militärdoktrin des Landes vom No- vember 1993. Ziel war es, die „durch ideologische Auseinandersetzungen ent- standene Konfrontation“ zu überwinden. Gleichzeitig hieß es in der Doktrin je- doch, dass Russland die Verletzung der „strategischen Stabilität“ als Bedrohung betrachten würde. Bis heute bildet diese Prämisse die Grundlage aller russischen Militärdoktrinen. Schärfer formulierte Pu- tin als Interimspräsident in der am 10. Ja- nuar 2000 veröffentlichten „Nationalen Sicherheitskonzeption“. Darin plädierte er für „harmonische Beziehungen“, warf der westlichen Staatengemeinschaft unter Führung der USA aber vor, die Welt domi- nieren zu wollen. Atomwaffen Russland senkte in der Mi- litärdoktrin von 2000 die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen deutlich: Seitdem will Moskau Nuklearwaffen be- reits „als Antwort auf eine groß angeleg- te Aggression mit konventionellen Waf- fen in einer für die nationale Sicherheit kritischen Situation“ einsetzen. Dane- ben betonte die Militärführung, Nukle- arwaffen blieben das radikalste und bil- ligste Mittel, um die Sicherheit Russ- lands zu garantieren. Bei diesen Äuße- rungen ging es den Militärs nicht zuletzt darum, die US-Raketenabwehrpläne zu verhindern. Russlandexperte Hannes Adomeit bewertete diese Rhetorik als Ausdruck eines „übersteigerten Selbstbe- wusstseins“ des sicherheitspolitischen Establishments. In der Militärdoktrin vom 5. Februar 2010 stilisierte sich Russland als Gegen- pol zur Nato. Im Unterschied zu frühe- ren Doktrinen wurden die Annäherung des westlichen Bündnisses an Russ- lands Grenzen und die Militarisierung des Alls als Bedrohungen konkret be- nannt. So wird in der Neufassung der Militärdoktrin vom 28. Dezember 2014 festgestellt, dass das „militärische Eindringen in das Innere Russlands“ und die „Errichtung von Regimes in den Nachbarstaaten, die auch durch den Sturz der legitimen Macht herbei- geführt wird, die Interessen Russland bedroht“. Aschot Manutscharjan T Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper Neue russische Interkontinentalraketen ©picture-alliance/dpa V iktor wurde in Leningrad geboren, 1944, mitten in die Wirren des Zweiten Weltkriegs; aufgewachsen ohne Vater, der gefallen war, wurde er Soldat und lernte bei der Roten Armee, Wodka zu trin- ken und den Westen zu hassen. Für Billy Joel zählte er zu den Menschen, die er als Kind zur Hölle wünschte. In seinem Lied „Leningrad“ beschreibt der amerikanische Pianist und Pop-Musiker, wie die beiden am Ende des Ost-West-Konflikts im heuti- gen St. Petersburg einander kennenlernen – und wie verblüfft er war, einen so guten Freund zu finden, in einer der wichtigsten Städte der Sowjetunion. Billy und Viktor standen vor einem Viertel- jahrhundert stellvertretend für Washington auf der einen und Moskaus politische Füh- rung auf der anderen Seite. Nach Jahrzehn- ten, in denen der Ost-West-Konflikt die Welt geprägt hatte, bewegten sich die Su- permächte aufeinander zu, als der Ost- block sich aufzulösen begann. Zunächst. Doch das „Ende der Geschichte“, wie es der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama ausrief, ist nicht gekom- men. „Viktor“ und „Billy“ sind wieder zu Geg- nern geworden, die sich argwöhnisch be- äugen und vom jeweils anderen getäuscht sehen. Der Kalte Krieg ist nicht zurück. Ge- schichte wiederholt sich nicht. Aber sie reimt sich mitunter, und wer diese Tage gen Osten blickt, entdeckt Ähnlichkeiten. Russland wie die Nato halten entlang ihrer gemeinsamen Grenze wieder große Mili- tärmanöver ab. In den Nachrichten wird über Drohgebärden, Gesten der Entschlos- senheit und gegenseitige Verurteilungen berichtet. Die Angst ist zurückgekehrt. In den jüngsten Militärdoktrinen Russlands und der Vereinigten Staaten wird der Ge- genüber als ernstzunehmende Gefahr be- zeichnet. Das Klima ist selbst in Hinter- grundgesprächen, wie dieses Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu hören war, eisig geworden. Warum? Die Ursachen für das neue Misstrauen wer- den auf Seiten der Nato anders verortet als auf Seiten der Moskauer Führung. Die do- minierende Sichtweise in der Allianz, vor allem aber in Washington und denjenigen Staaten, die eine gemeinsame Grenze mit Russland oder der Ukraine teilen, ist die: Moskau plant seit langer Zeit unter Miss- achtung der Akte von Helsinki, die vor 40 Jahren die Unveränderlichkeit der Grenzen in Europa festschrieb, sein Territo- rium und seine Einflusssphäre wieder aus- zubauen, notfalls auch mit Gewalt. Die Verfechter dieser These führen eine Reihe plausibler Gründe an, beginnend mit dem Georgienkrieg 2008, an dessen Ende sich Russland die georgischen Regionen Abcha- sien und Südossetien einverleibte. Hinzu kommt die Besetzung der Krim, die Mos- kaus Soldaten im Februar 2014 vor den Augen der Weltöffentlichkeit vornahmen und mit der sich der Kreml den für seine Marine strategisch bedeutenden Zugang zum Schwarzen Meer sicherte. Vermehrte Provokationen Ob tatsäch- lich 9.000 russische Soldaten in den Sepa- ratistengebieten aktiv sind, wie der ukrai- nische Präsident Petro Poroschenko un- längst behauptete, lässt sich nicht überprü- fen. Die Indizien aber für den massiven Einfluss der russischen Armee in den von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebieten der Ostukraine sind erdrückend. Hinzu kommen wiederkehrende Provoka- tionen der russischen Luftwaffe an der Grenze zum Nato-Luftraum, wie zuletzt Ende Juli, als zwölf Kampfflugzeuge Mos- kaus sich dem Luftraum der baltischen Staaten über der Ostsee bedrohlich näher- ten. Und unlängst die Stationierung ato- mar bestückbarer Kurzstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad (Königsberg), die bis nach Berlin reichen. Für die größte Sorge aber hat in Nato-Krei- sen das Großmanöver „Zapad“ 2013 ge- sorgt. Die Übung mit schätzungsweise rund 70.000 russischen und weißrussi- schen Soldaten in Kaliningrad und entlang der Westgrenze zu den baltischen Staaten war laut russischen Angaben darauf ausge- richtet, einen Angriff „illegaler bewaffneter Gruppen“ abzuwehren, die sich gegen li- tauische Minderheiten in Weißrussland richteten. Doch litauische Minderheiten gibt es in Weißrussland überhaupt nicht. Warum also ein solches Szenario? Der Russlandkenner Stephen Blank vom US Army War College sagte dazu: „Jene russischen Einheiten, die gemäß dem Ma- növerdrehbuch die Angreifer spielten, ha- ben einen Einsatz geübt, wie wir ihn später auf der Krim und heute im Osten der Ukraine erleben.“ Noch größere Sorgen be- reitete in Nato-Kreisen der zweite Teil der Übung: Eine große Landeoperation von See her, Kämpfe in städtischem Gebiet so- wie kombinierte Angriffe von Heeresein- heiten in Kombination mit Kurzstreckenra- keten, die mit taktischen Atomgefechts- köpfen ausgerüstet werden können. Russ- land probte offenkundig die Eroberung des Baltikums. Neue Eingreiftruppe Die Nato-Staaten, von denen vielen die Rückbesinnung auf ihren klassischen Auftrag nicht ungelegen kommt, haben auf die Ereignisse im Sep- tember vergangenen Jahres reagiert. Auf ih- rem Gipfel in Wales beschlossen sie, eine neue Eingreiftruppe inklusive einer schnell verlegbaren Speerspitze aufzustellen. Hin- zu kommen rotierende Militärpräsenzen der Amerikaner, die zusätzliche Truppen aus Übersee für gewisse Zeit nach Europa entsenden, Materiallager und zahlreiche Manöver als Rückversicherungen für die Nato-Mitglieder in Osteuropa. Kommen- den Herbst werden zudem rund 36.000 Soldaten in der größten Übung des Bünd- nisses seit langem den Einsatz in einem hy- briden Krieg üben. Bildlich gesprochen ist damit ein dauern- der Schwelbrand gemeint, ein Zustand al- so, bei dem die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verschwimmen und dem Geg- ner entsprechend schwierig beizukommen ist. So wie es sich die Nato auch im Balti- kum vorstellen könnte, mit Russland als Gegner. Auf russischer Seite werden die Ge- schehnisse an seiner Westgrenze anders be- urteilt. Dabei ist mitunter schwer zu erken- nen, wo es sich um tatsächliche Befindlich- keiten handelt, oder aber um taktische Äu- ßerungen, die von der Nato als Propagan- da im Rahmen hybrider Kriegführung in- terpretiert werden. Verärgert gibt sich Moskau wegen der Nato-Osterweiterung, die in den vergange- nen Jahren vor allem von Washington vo- rangetrieben worden sei. Die Aufnahme der baltischen Staaten, Polens, Rumäniens und Bulgariens, vor allem aber das 2008 von der Nato ausgegebene Ziel, die Ukrai- ne aufzunehmen, aus Kreml-Sicht der eige- ne Vorhof, werden als Versuch des Westens dargestellt, Russland einzukreisen. Hinzu kommt die Furcht, Amerika und die EU könnten einen Regimewechsel im Kreml anstreben. Russlands Sicherheitsgürtel Eng ver- flochten damit ist die Sorge vor innenpoli- tischen Unruhen wie in der Ukraine, und dass Russland der Nato heute – trotz aller lautstarken anderslautenden Beteuerungen und gefeierten Rüstungsprojekte – im Be- reich der konventionellen Streitkräfte fak- tisch unterlegen ist. Das liegt vor allem an den Vereinigten Staaten, deren Budget das russische regelmäßig um das Vielfache übertrifft. Nach wie vor verfügt Washing- ton in zahlreichen Bereichen seiner Streit- kräfte über einen erheblichen Entwick- lungsvorsprung. Das laufende, 720-Milliar- den-Dollar schwere russische Modernisie- rungsprogramm kann den Abstand der ei- genen Armee nur punktuell verkürzen, vo- rausgesetzt, dass es in Anbetracht der Sank- tionen und des rasant verfallenden Öl- und Gaspreises überhaupt vollständig realisier- bar sein sollte. Bedrohungsgefühl und strategische Unter- legenheit dürften beide einen Einfluss auf die Ziele haben, die Russlands Präsident Wladimir Putin verfolgt. Hierzu zählt of- fenkundig, unter Inkaufnahme massiver Verwerfungen und des Bruchs bestehender internationaler Abmachungen, einen neu- en Sicherheitsgürtel an Russlands West- grenze zu errichten. Im Gegensatz zur Zeit des Kalten Kriegs, in der die Warschauer- Pakt-Staaten ein Hunderte Kilometer brei- tes Vorfeld darstellten, fokussiert sich die Moskauer Führung nun offenbar auf dieje- nigen Gebiete jenseits seiner Grenze, in de- nen russische Minderheiten leben, vor al- lem die Ostukraine, Transnistrien und die baltischen Staaten. Ob Moskau direkte Kontrolle über diese Gebiete anstrebt, ist offen. Das russische Militär, wissend um seine Unterlegenheit, kann auf zwei Mittel setzen: Die nukleare Faust als Carte blanche in einer etwaigen Auseinandersetzung. Vor allem aber auf das Konzept der Nichtlinearen Kriegfüh- rung, wie sie der russische Generalstabs- chef Walerij Gerassimow 2013 beschrieb und bei der klassische Streitkräfte eng mit irregulären Kräfte verzahnt und von einem ganzen Bündel nicht-militärischer Maß- nahmen begleitet werden: Der Aufwiege- lung russischer Minderheiten, der Unter- brechung der Gaszufuhr oder auch dem Einsickern irregulärer Kämpfer. Hinzu kommt ein Vorgehen, das unabhän- gig von konkreten Operationen täglich zu verfolgen ist: die des Informationskrieges. Eine ganze Armada von Bloggern, Websei- ten und Fernsehsendern ist dabei, Moskaus Sicht der Dinge in die Welt zu tragen, um die westlichen Gesellschaften zu verunsi- chern. Ihre Mittel: Desinformation, Infil- trierung und Verunsicherung, dazu gepaart mit allerlei Weltverschwörungstheorien. (siehe Seite 13) Lorenz Hemicker T Der Autor ist Online-Redakteur bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Russland fühlt sich von der Nato bedroht und reagiert mit verstärkten Gefechtsübungen wie hier 2013 beim Manöver „Zapad“ (Westen) mit Weißrussland. © picture-alliance/dpa Von Viktor und Billy MILITÄR Russland und die Nato begegnen sich mit neuem Misstrauen DAS WILL ICH ONLINE LESEN! Jetzt auch als E-Paper. Mehr Information. Mehr Themen. Mehr Hintergrund. Mehr Köpfe. Mehr Parlament. www.das-parlament.de parlament@fs-medien.de Direkt zum E-Paper p

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