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PA_33-34 - Der gepflegte Mythos

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Mehrwertsteuer Erbe und ZukunftErbe und ZukunftErbe und ZukunftErbe und Zukunft des politischen Liberalismusdes politischen Liberalismusdes politischen Liberalismusdes politischen Liberalismus LiberalismusLiberalismusLiberalismusLiberalismus Ideengeschichtliches Erbe und politischeIdeengeschichtliches Erbe und politischeIdeengeschichtliches Erbe und politischeIdeengeschichtliches Erbe und politische Realität einer DenkrichtungRealität einer DenkrichtungRealität einer DenkrichtungRealität einer Denkrichtung Von MinDir Dr. Rolf SteltemeierVon MinDir Dr. Rolf SteltemeierVon MinDir Dr. Rolf SteltemeierVon MinDir Dr. Rolf Steltemeier 2015, 703 S., geb., 98,– €2015, 703 S., geb., 98,– €2015, 703 S., geb., 98,– €2015, 703 S., geb., 98,– € ISBN 978-3-8487-2236-5ISBN 978-3-8487-2236-5ISBN 978-3-8487-2236-5ISBN 978-3-8487-2236-5 www.nomos-shop.de/24593www.nomos-shop.de/24593www.nomos-shop.de/24593www.nomos-shop.de/24593 Ein Muss für jeden, der sich mit dem Libera-Ein Muss für jeden, der sich mit dem Libera-Ein Muss für jeden, der sich mit dem Libera-Ein Muss für jeden, der sich mit dem Libera- lismusauseinandersetztundpraktischeDenk-lismusauseinandersetztundpraktischeDenk-lismusauseinandersetztundpraktischeDenk-lismusauseinandersetztundpraktischeDenk- anstöße und Hilfestellungen bei der Formu-anstöße und Hilfestellungen bei der Formu-anstöße und Hilfestellungen bei der Formu-anstöße und Hilfestellungen bei der Formu- lierung von liberalen Grundsätzen erwartet.lierung von liberalen Grundsätzen erwartet.lierung von liberalen Grundsätzen erwartet.lierung von liberalen Grundsätzen erwartet. Der ideengeschichtliche Kern des politischenDer ideengeschichtliche Kern des politischenDer ideengeschichtliche Kern des politischenDer ideengeschichtliche Kern des politischen Liberalismus wird in den vier KernbereichenLiberalismus wird in den vier KernbereichenLiberalismus wird in den vier KernbereichenLiberalismus wird in den vier Kernbereichen Bürgerrechte,Wirtschaftspolitik, SozialpolitikBürgerrechte,Wirtschaftspolitik, SozialpolitikBürgerrechte,Wirtschaftspolitik, SozialpolitikBürgerrechte,Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und Außenpolitik herausgearbeitet.und Außenpolitik herausgearbeitet.und Außenpolitik herausgearbeitet.und Außenpolitik herausgearbeitet. NomosNomosNomosNomos Rolf SteltemeierRolf SteltemeierRolf SteltemeierRolf Steltemeier LiberalismusLiberalismusLiberalismusLiberalismus Ideengeschichtliches Erbe und politische Realität einer Denkrichtung R ussland im Zangengriff“ – so lautete der Titel ei- nes der letzten Bücher von Peter Scholl-Latour. Der populäre Journalist vertrat die These, die Nato habe sich auf der Suche nach neuen Aufgaben den USA quasi als „Dienstleister“ angeboten, um Russland mit Stützpunkten „einzukreisen“. Eine These, die auch von der russischen Führung, gerne verbreitet wird. Doch während Moskau den Westen lautstark beschuldigt, sich einer engeren Zusammenarbeit nach dem Zerfall des Ostblocks verweigert zu haben, fordert sie gleichzeitig die Auflösung der Nato. Dabei hatte sich das Verhältnis zunächst positiv entwickelt, die Nato kooperierte über Jahre eng mit Moskau: 1994 wurde Russland in das Programm „Partnerschaft für den Frieden“ aufgenommen; daraus entstand eine enge Zusammenarbeit im Rahmen des Nato-Russland-Rats. Im Mai 1997 unterzeichneten Moskau und die Nato eine „Grundakte“ über ihre friedli- chen Absichten. Beide Seiten versprachen, ihre Souveränität und territoriale Integrität gegenseitig zu respektieren. Jedoch wurden die Konsultationen des Nato-Russland-Ra- tes 2008 wegen des russischen Krieges ge- gen Georgien und 2014 wegen der Annek- tierung der Krim eingefroren. Auch die EU engagiert sich für eine enge wirtschaftliche und politische Zusammen- arbeit mit Moskau. 2010 vereinbarten sie eine Modernisierungspartnerschaft, mit der in Russland die Rechtsstaatlichkeit gestärkt, die Modernisierung der Infrastruktur un- terstützt und die Korruption bekämpft wer- den sollte. Gestörtes Gleichgewicht Fakt ist, dass Washington mit den geplanten Raketenab- wehrsystemen in Osteuropa das strategi- sche Gleichgewicht zwischen den beiden Nuklearmächten störte. Moskau reagierte mit der Entwicklung neuer schlagkräftige- rer Raketen, die den US-Raketenabwehr- schild durchbrechen könnten, wie der Kreml nicht müde wird zu betonen. Erst die Unterstützung russischer Separatisten im ukrainischen Bürgerkrieg und die Anne- xion der Krim im März 2014 bewirkten ein Umdenken der westeuropäischen Nato- Staaten. Bis dahin hatten sie sich gewei- gert, Washingtons Wunsch nachzukom- men, Russland wirtschaftlich und sicher- heitspolitisch „einzudämmen“. Unterdessen verbreitete Moskau den My- thos, die USA und die Nato wollten das riesige, sich über elf Zeitzonen erstrecken- de Reich „geopolitisch einkreisen“. Doch Russlands kürzeste Grenze befindet sich im Westen. Direkte Nachbarn sind die balti- schen Nato-Staaten sowie Beitrittsaspiran- ten wie die Ukraine und Georgien im Süd- kaukasus. Die Anrainerstaaten im Osten wie Kasachstan oder die Mongolei lassen hingegen kein Interesse an einer Mitglied- schaft in der Allianz erkennen – ganz zu schweigen von der Volksrepublik China. Zugleich pflegt Moskau eine enge Partner- schaft zu diesen Ländern in der Eurasi- schen Union, der Schanghaier Organisati- on für Zusammenarbeit, ergänzt um zahl- reiche bilaterale Wirtschaftsverträge. Hinzu kommt die vom Kreml vorangetriebene Kooperation der BRICS-Gruppe. Russlands Engagement in diesen Institutio- nen stellt Präsident Wladimir Putin als er- folgreiche Antwort auf die Versuche des Westens dar, sein Land „zu isolieren“. Aller- dings verschweigt er gerne, dass sich alle russischen Partnerstaaten weigern, mit dem Kreml Militärverträge zu unter- zeichnen. Sie wollen sich nicht in Moskaus Ausei- nandersetzung mit den USA ziehen zu lassen. Wegen der westlichen Sanktionen im Zuge der Krim- und Ukraine-Krise vollzog Moskau eine Kehrt- wende Richtung China. Dieser Kurswechsel bedeute für die Zukunft eine Ge- fährdung seiner Souveräni- tät, meint der Ökonom Wladislaw Inosem- zew. Russland werde eine „schmerzhafte Enttäuschung“ erleben, wenn es erkennt, dass Peking allein seine eigenen Interessen verfolge und Russland aus Zentralasien ver- drängen wolle. Schon heute seien Chinas Direktinvestitionen in dieser Region zehn Mal höher als die russischen. Es liege nicht im Interesse des Westens, Russland zu schwächen und es zum chine- sischen Ressourcenlieferanten zu degradie- ren, analysiert der Generaldirektor des Rus- sischen Rates für Internationale Politik, Andrei Kortunow. Die westlichen Sanktio- nen wollten Unruhe und Proteste beför- dern, um letztlich eine Änderung der russi- schen Politik zu erreichen. „Sie haben das Umgekehrte bewirkt“, betont Kortunow. „Die Sanktionen haben dazu geführt, dass sich der politisch aktive Teil der Bevölke- rung hinter die Führung des Landes stellt, trotz des niedrigeren Lebensstandards.“ „Russland ist ein europäi- sches Land“, bemerkte einst Katharina die Große. Heute spielt die Staatsfüh- rung das gescheiterte Pro- jekt der Modernisierung des Landes herunter und nimmt Abstand von der In- tegration nach Europa. Gründe waren schnell ge- funden: Besonders beliebt sind Hinweise auf die ver- meintlich falschen Werte des „liberalen Westens“, die partout nicht zur russi- schen Zivilisation passen wollen, und „geopolitische Zwänge“. Andrei Kortunow amüsieren diese Einwände: Es müsse erst noch geklärt werden, „welche traditionel- len Familienwerte gemeint sind, wenn man die Zahl der Abtreibungen, Scheidun- gen und verlassenen Kinder vergleicht“. Nachdrücklich kritisiert der Historiker und Faschismusexperte Walerij Michajlenko aus Jekaterinburg Putins Abwendung von der „Welt der Gegenwart“. Der Präsident habe die falschen geopolitischen Berater aus dem Umfeld von Alexander Dugin, die den Liberalismus und die Demokratie als feindliche Ideologien betrachteten. Die russischen Experten erkennen, dass nicht der Westen für die Wiederbelebung alter Feindbilder verantwortlich ist. Neben der Unfähigkeit der politischen Klasse, die Modernisierung des Landes in Zeiten fal- lender Energiepreise fortzuführen, habe vor allem die korrupte Staatsbürokratie ih- ren Anteil an der atmosphärischen Verhär- tung zwischen Ost und West. Sie verstecke sich hinter der Person des populären Präsi- denten und nutze jede Chance, einen de- mokratischen Machtwechsel bei der Parla- mentswahl 2016 abzuschmettern. Nicht zuletzt deshalb werte sie die „farbigen Re- volutionen“, wie auf dem Maidan, als „fa- schistische Machtübernahme“ ab. Der Wunsch der Ukrainer nach Unabhängig- keit und Rechtsstaatlichkeit, der sich in der Annäherung an Europa manifestiert, wur- de als Provokation der USA, der NATO und der EU diskreditiert. Opferrhetorik „Wenn auch nur das kleinste Problem auftaucht, kommt sofort der wahre Charakter der russischen Men- schen zum Vorschein: Plötzlich sind alle Feinde, ob sie von innen kommen oder von außen. Man muss sie plattmachen, weil sie uns einkreisen wollen“, sagte der Philosoph Igor Jakowenko der „Nezawisi- maja gazeta“. Daher rühre die Opferrheto- rik. Die Isolierung Russlands bezeichnete er als Verteidigungsstrategie, um die russi- sche Zivilisation zu retten und mit ihr die „russische Idee“ als Ideologie. Auch der 2009 verstorbene Philosoph Vadim Zim- burskij befürwortete die „Insel Russland“. Er empfahl dem Kreml, der Versuchung zu widerstehen und die verlorenen „Länderei- en nicht einzusammeln“, die „postsowjeti- schen Räume nicht zu integrieren“ und sich in die Angelegenheiten der Ukraine und Georgiens nicht einzumischen. Sonst werde die Krise auf Russland übergreifen. In den russischen Medien dominiert der Antiamerikanismus als Antwort auf die russophoben Erklärungen aus den USA und Osteuropa. Dass die USA eine Bedro- hung darstellen, glauben 59 Prozent der Russen, 31 Prozent sind der Meinung, dass „die Möglichkeit der militärischen Aggres- sion und Besatzung“ ihres Landes besteht. Diese Umfrage des Lewada-Instituts vom Frühjahr 2015 zeigt: Die Bevölkerung wur- de von ihrem „Zombie-Kasten“, so nennen die gebildeten Russen ihr Fernsehgerät, auf „Siegerkurs“ getrimmt. „Unsere Partner sollten nicht vergessen, dass sie sich besser nicht mit uns anlegen. Russland ist eine bedeutende Nuklearmacht und wir verstär- ken unsere Kräfte der nuklearen Abschre- ckung weiter.“ Statt bedrohlich klingen die Sätze Putins vom August 2014 eher wie ei- ne Bitte, ernst genommen zu werden. Der Moskauer Historiker Alexander Malaschen- ko rät deshalb: Russland muss sich von dem Mythos verabschieden, es könne den Westen mit seiner Kriegsrhetorik ein- schüchtern. Aschot Manutscharjan T Der Autor ist Forschungsstipendiat der Gerda Henkel Stiftung Feindbild Nato: Protest der kremlfreundlichen Anti-Maidan-Bewegung vor der US-Botschaft in Moskau © picture-alliance/dpa Der gepflegte Mythos AUSSENPOLITIK Der Kreml sieht Russ- land im Zangengriff der USA und der Nato. Doch die Aktivierung alter Feind- bilder dient vor allem als Ablenkung von innenpolitischen Problemen und ei- ner fehlgeschlagenen Modernisierung »Plötzlich sind alle Feinde, ob sie von innen kommen oder außen.« Igor Jakowenko, Philosoph Das Parlament - Nr. 33-34 - 10. August 2015 RUSSLAND 5 Moskau will mehr vom Meer MARINEPOLITIK Russlands Aufstieg zur Großmacht war stets begleitet von maritimen Ambitionen Russland rückt die Arktis und den Atlantik in den Fokus seiner maritimen Ambitio- nen. So verkündete es der stellvertretende Ministerpräsident Dimitri Rogosin Ende Juli dieses Jahres. Am „Tag der Kriegsmari- ne“, er wird in Russland stets am letzten Sonntag im Juli begangen, übergab er Prä- sident Wladimir Putin auf einer Fregatte bei Kaliningrad die neue Marinedoktrin des Kreml. Das 46-seitige Dokument knüp- fen an die Militärdoktrin an, die die Nato als größte Bedrohung für Russlands Sicher- heit einstufen. Im pazifischen Raum hinge- gen wünscht sich Moskau freundschaftli- che Beziehung zu China. So wirklich neu ist die Marinedoktrin je- doch nicht. Eher stellt sie die konsequente Fortsetzung einer langen Tradition mit neuen Schwerpunkten dar. Denn während Russland während seiner Expansionsphase eher den Zugang zu wärmeren Gewässern suchte, wecken die reichhaltigen Rohstoff- vorkommen der Arktis, die durch den kli- mabedingte Rückzug der Eismassen im Nordpolarmeer in Griffweite rücken, neue Begehrlichkeiten. Der Aufstieg zur europäischen Großmacht war stets mit dem Kampf um Zugänge zu und der Präsenz auf den Weltmeeren ver- bunden. Als Peter I, den sie später „den Großen“ nennen sollten, 1682 noch als Minderjähriger auf den Zarenthron gesetzt wird, besitzt Russland mit Archangelsk an der Mündung der Nördlichen Dwina ledig- lich einen Zugang zum Nordpolarmeer. Doch dieser Zugang ist während der lan- gen Winter zugefroren. Dem jungen Zaren wurde schnell klar, dass Russland ohne dauerhaft eisfreie Häfen als Handels- und Militärmacht nicht in die erste Liga der Mächte aufsteigen wird. Während seiner Gesandtschaftsreise 1697/98 durch West- europa arbeitete er gar inkognito im nie- derländischen Schiffsbau. Die dort gewon- nen Einsichten und Kenntnisse sollten spä- ter zum Grundstein für eine eigene Flotte werden. Schwarzes Meer und Ostsee Im Juli 1696 war es Peter I. im Krieg gegen die Krimtartaren und das Osmanische Reich bereits gelungen, die Festung Asow und da- mit einen Zugang zum Asowschen Meer, einem Nebenmeer des Schwarzen Meers, zu erobern. Zwei Jahre später ließ er im na- he gelegenen Taganrog die erste Marineba- sis Russlands errichten. Kaum hatte der Zar seine Eroberungen im Süden in einem Friedensvertrag mit dem Osmanischen Reich (1700) abgesichert, begann er einen neuen Krieg. Diesmal zog er gegen das mächtige Schweden, das mit seinen balti- schen Besitzungen den Zugang zur Ostsee blockierte. Drei Jahre später eroberten sei- ne Armeen die Festung Nyenschanz nahe der Mündung der Newa in den Finnischen Meerbusen. Mitten in der Flussmündung ließ Peter eine Kirche, benannt nach den Aposteln Peter und Paul, errichten – die Keimzelle für die spätere Hauptstadt seines Reichs: Sankt Petersburg. Der Große Nordi- sche Krieg sollte sich zwar noch bis 1721 hinziehen, doch am Ende hatte sich Russ- land den Großteil des Baltikums einver- leibt und war Ostsee-Anrainer. Es sollte schließlich eine deutsche Prinzes- sin aus Anhalt-Zerbst sein, die rund 40 Jahre nach dem Tod des großen Zaren an dessen Politik anknüpfte. Nach einem Staatsstreich gegen ihren unglücklich regie- renden und ebenfalls deutschstämmigen Ehemann Peter III, ließ sich Katharina II. 1762 zur Zarin krönen. Wie Peter I. ging sie mit dem Beinamen „die Große“ in die Geschichtsbücher ein und wie Peter zog es sie ans Meer. In zwei erneuten Kriegen ge- gen das Osmanische Reich sicherte sie Russland die Krim (1783) und weite Ge- biete am Schwarzen Meer. Katharina ließ Sewastopol gründen, das bis heute die Ba- sis der Schwarzmeerflotte bildet. Ihr großes Ziel, die Teilung des Osmanischen Reiches und die Neugründung eines verbündeten griechisch-byzantinischen Reiches am Bos- porus und den Dardanellen, ließ sich je- doch nicht verwirklichen. Ein erneuter Ver- such, die Meerengen zwischen dem Schwarzen Meer und dem Mittelmeer un- ter russische Kontrolle zu bringen, scheite- re an der Intervention Großbritanniens, Frankreichs und des Königreichs Sardinien im Krimkrieg. Pazifik und Indischer Ozean Rückschläge mussten die Zaren auch am anderen Ende ihres Riesenreiches hinnehmen. Im Krieg mit Japan verlor Russland 1905 die Man- dschurei, die Liaodong-Halbinsel und Port Arthur (das heutige chinesische Lüshun- kou), das Russland zu einem – im Gegen- satz zu Wladiwostok – ganzjährig eisfreien Pazifikhafen ausbauen wollte. Auch den lang gehegten Wunsch nach einem direk- ten Zugang zum Indischen Ozean verhin- derte der Gegenspieler Großbritannien im sogenannten „Great Game“ um Zentral- asien. Alexander Weinlein T Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper Anzeige

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