Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

PA_33-34 - Kehrseite

Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper 16 KEHRSEITE Das Parlament - Nr. 33-34 - 10. August 2015 AUFGEKEHRT Gierige Mickeymäuse N ach dem Gelde drängt, am Gelde hängt doch alles, heißt eine alte Weisheit frei nach Johann Wolfgang von Goethe. Heute ist es offenbar das Geld der Deutschen, an dem so vieles hängt. Nicht nur das taumelnde Griechenland. Auch Europas größter und schon lange kriselnder Vergnügungspark Disneyland Paris will sich offenbar am arglosen Nachbarn schadlos halten. So hat die „Financial Times“ herausgefunden, dass Deutsche im Internet für ein Premium- Paket 2.447 Euro bezahlen müssen, während einheimische Franzosen nur 1.346 Euro berappen müssen. Briten lie- gen in der Mitte bei 1.870 Euro. Franzo- sen zahlen auf der französischen Web- seite für ein Tagesticket 47 Euro, auf der deutschen Webseite kostet es mit 84 Euro fast doppelt so viel. Jetzt will die EU-Kommission ein Ver- fahren wegen „Preisdiskriminierung“ ge- gen Frankreich eröffnen, auch wenn Dis- neyland Paris in amerikanischer Hand ist. Der Vergnügungspark mit jährlich 14 Millionen Besuchern verteidigt sich schmallippig mit Argumenten wie Schulferien und lokalen Märkten. Aber wir wissen es schon: Alles gelogen, der Ruf vom sagenhaft reichen Nachbarland – trotz zwei Billionen Rekord-Schulden – hat die trickreichen Mickeymäuse in Paris längst gebannt. Freilich muss man trotz aller Empörung auch hierzulande ein wenig leise treten, denkt man an die Maut-Tricksereien unseres Verkehrsmi- nisters, bei der Ausländer schlechter wegkommen sollten als die Einheimi- schen. Auch in Brüssel zur Prüfung. Bis zur Klärung der Sachverhalte gilt denn wohl der Spruch von Walt Disneys ewig erfolglosen Panzerknackern immer wei- ter: „Wer Geld hat, dem soll es genom- men werden.“ Hans Krump T VOR 25 JAHREN... Vereinte Liberale 11.8.1990: Vereinigungsparteitag der FDP „Heute ist ein historischer Tag für die Liberalen und für Deutschland. Wir können stolz sein auf unsere deutsch- landpolitische Vorreiterrolle“, rief Otto Graf Lambsdorff den Delegierten beim FDP-Sonderparteitag am 11. August 1990 in Hannover zu. Eben hatten sich die Liberalen der Bundesrepublik mit den drei ostdeutschen liberalen Parteien zusammengeschlossen. Die FDP wurde damit die erste gesamtdeutsche Partei, als die Verhandlungen über die Wieder- vereinigung noch liefen. Nach dem Mauerfall entstanden im Os- ten Zwillinge der etablierten Parteien des Westens. Unter anderem die „FDP der DDR“, die nach der Volkskammer- wahl 1990 bereits Teil einer liberalen Fraktion war – gemeinsam mit der Deut- schen Forumpartei, die aus der Bürger- rechtsbewegung der DDR hervorging, und dem Wahlbündnis Bund Freier De- mokraten (BFD), der aus den alten Blockparteien National-Demokratische Partei Deutschlands (NDPD) und Libe- ral-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) bestand. Zum Chef des Zusam- menschlusses dieser liberalen Parteien aus der DDR mit der West-FDP wurde in Hannover Lambsdorff gewählt, der seine Parteifreunde als „siegreichen Motor der Wende“ sah. Der Zusammenschluss hatte für die FDP einen positiven Nebeneffekt: Die Partei, die im Westen vor der Vereinigung nur 65.000 Mitglieder hatte, gewann auf ei- nen Schlag 130.000 Mitglieder aus dem Osten hinzu. Bei der ersten gesamtdeut- schen Bundestagswahl im Dezember 1990 holte die FDP dann elf Prozent der Stimmen. Benjamin Stahl T Otto Graf Lambsdorff beim Vereini- gungsparteitag der FDP 1990 ©dpa-Report ORTSTERMIN: AM SPREEUFER IM PARLAMENTSVIERTEL Multimediale Parlamentsgeschichte Es gibt viele Wege, sich mit der Geschichte des deutschen Parlamentarismus auseinanderzusetzen. Da wären zum einen Bücher. Ganze Regalmeter lang lassen sich Bände über jedweden Aspekt der Historie legislativer Entwick- lung entdecken und studieren – vom Fachbuch bis hin zum einstiegsfreundlichen Übersichtswerk. Es gibt zum andern auch Museen und Ausstellungen. Der Deutsche Bundestag etwa unterhält im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt in Berlin eine mehrgeschossige Ausstellung. Unter dem Titel „Wege-Irrwege-Umwege“ lässt sich dort teils multimedial Parlamentsgeschichte er- leben. Bücher wälzen und Ausstellungen besuchen gehören aber nicht unbedingt zu den Aktivitäten, die an warmen Som- merabenden auf der Beliebtheitsskala ganz oben stehen. Das sieht bei Freiluftkinos schon ganz anders aus. Die sprießen in der ganzen Hauptstadt in den warmen Mona- ten wie Pilze aus dem Boden. Ein Freiluftkino der ganz besonderen Art gibt es im Berliner Parlamentsviertel. Je- des Jahr im Sommer wird hier die Multimedia-Präsentati- on „Dem Deutschen Volke“ gezeigt – nach Einbruch der Dunkelheit, zweimal hintereinander. Mit zahlreichen O-Tönen und Originalaufnahmen wird im visuell impo- santen, 30-minütigen Schnelldurchlauf die Geschichte des deutschen Parlamentarismus erzählt. Diese Erzählung setzt mit den zaghaften Anfängen des Reichstags im Kai- serreich und dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges an. Die erste Demokratie der Weimarer Republik scheitert dann kläglich und ebnet den Weg für Hitler und die National- sozialisten; es folgen die zwölf dunkelsten Jahre der deut- schen Geschichte. Der Fokus liegt auf der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und stellt die Entwicklungen in Ost- und Westdeutschland dar. Während in der Bonner Repu- blik die Demokratie nun Fuß fassen kann, werden in der DDR freiheitliche Bestrebungen blutig unterdrückt. Die Zuschauer, die in der Regel auf den Treppen am Spreeufer nördlich des Friedrich-Ebert-Platzes sitzen, erle- ben dabei eine aufwändige Inszenierung. Nicht auf eine, sondern gleich auf fünf Flächen mit einer Größe zwi- schen 21 und 300 Quadratmetern wird der Film proji- ziert. Das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, wo sonst große Anhörungen stattfinden und in dem unter anderem die Bibliothek untergebracht ist, verwandelt sich in eine Ki- noleinwand. Musik und Sound beschallen gefühlt die halbe politische Mitte Berlins. Das kommt gut an. „Das ist eine eindrucksvolle Inszenie- rung“, findet etwa Doro Jess. Die Studentin aus Jena kennt Berlin durch zahlreiche Besuche gut, aber die Mul- timedia-Show hat sie erst vor kurzem entdeckt. Ihr gefal- le, dass die Historie trotz aller Kürze kompakt und ohne viel Pathos erzählt werde. Auch der Blick auf die DDR sei interessant gewesen. „Ein Besuch lohnt sich“, bilanziert Jess. Sören Christian Reimer T Zu sehen ist die Großbild-Projektion noch bis zum 3. Oktober. Aktuell starten die Vorführungen um 21.15 Uhr. Weitere Informationen sind auf der Webseite des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de/grossbildprojektion zu finden. Auf der Webseite finden sich zudem Informationen zur Dauerausstellung „Wege-Irrwege-Umwege“ im Deutschen Dom. Sie ist dienstags bis sonntags von 10 bis 19 Uhr kostenlos besuchbar. Die Film- und Lichtbildprojektion am Spreeufer lockt jährlich tausende Besucher ins Parlamentsviertel. © Deutscher Bundestag/Jan Pauls Das steht im Spätsommer an VORSCHAU Die reguläre parlamentarische Sommerpause dauert noch knapp einen Monat. Ihren neunwöchigen Urlaub muss- ten die Parlamentarier wegen der Hilfen für Griechenland bereits einmal unterbre- chen. Richtig los nach der Sommerpause geht es dann in der Woche vom 7. bis 11. September mit einer Zahlenschlacht. Das Parlament nimmt sein Königsrecht wahr und berät den Haushalt für das kom- mende Jahr. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird seine Finanzpla- nung, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gleich die gesamte Politik der Bun- desregierung verteidigen. Bei der Oppositi- on dürfte man das naturgemäß anders se- hen und scharfe Kritik am Haushalt und der Politik im Allgemeinen üben. Fracking, die umstrittene Fördermethode für Erdöl und Erdgas, dürfte nach der Som- merpause erneut für heftige Diskussionen sorgen. Eigentlich wollte die Große Koaliti- on die entsprechenden Gesetzentwürfe (18/4713, 18/4714) schon im Juli in zwei- ter und dritter Lesung beraten und abstim- men, die Sozialdemokraten meldeten aber Bedenken hinsichtlich der geplanten Ex- pertenkommission an. Das Vorhaben wur- de verschoben. Auch das Projekt Vorratsdatenspeicherung hätte insbesondere die Union gern schon vor der Sommerpause verabschiedet. Doch auch in diesem Fall lässt sich die Koalition nun etwas mehr Zeit. Eine Experten-Anhö- rung zu den Gesetzentwürfen (18/5088, 18/5171) soll im Rechtsausschuss am Mon- tag, 21. September, stattfinden. Danach kann dann beschlossen werden. Sehr intensiv, leidenschaftlich und teils emotional diskutierte der Bundestag in der letzten Woche vor der Sommerpause auch über das Thema Sterbehilfe. Unter beson- deren Bedingungen: Die Abgeordneten hatten sich nicht nach Fraktionen sortiert, sondern auf Grundlage von vier Gesetzent- würfen. Kernpunkt ist die Beihilfe zum Suizid und die Frage, ob und wer sie wei- terhin straffrei durchführen darf. Im Herbst wird es eine Fortsetzung geben. Die vier Gruppenanträge (18/5373, 18/5374, 18/5375, 18/5376) sind zunächst Gegen- stand einer öffentlichen Anhörung am 23. September im Rechtsausschuss. scr T PERSONALIA >Christine Ostrowski Bundestagsabgeordnete 1990, 1998- 2002, PDS Am 24. August wird Christine Ostrowski 70 Jahre alt. Die Lehrerin aus Dresden trat 1968 der SED und 1990 der PDS bei, stand zehn Jahre an der Spitze ihrer Partei in ihrer Heimatstadt und amtierte 1993 kurz als stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende. Von 1994 bis 2009 gehörte sie dem Stadt- rat in Dresden an. 1990 war sie Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer. Von 1994 bis 1998 saß Ostrowski im sächsi- schen Landtag. Im Bundestag arbeitete sie im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Woh- nungswesen mit. 2008 verließ sie ihre Par- tei. >Roland Becker Bundestagsabgeordneter 1990, CDU Roland Becker wird am 25. August 75 Jahre alt. Der Diplom-Ingenieur aus Eilenburg/ Kreis Nordsachsen trat 1971 der CDU bei und war Mitglied des Leipziger Bezirkstags. 1990 gehörte er der ersten frei gewählten Volkskammer und von Oktober bis Dezem- ber dem Bundestag an. >Hans-Jochim Brauer Bundestagsabgeordneter 1987-1990, Unabhängiger/Die Grünen Hans-Jochim Brauer wird am 26. August 70 Jahre alt. Der Lehrer aus Königslutter/ Kreis Helmstedt war Mitglied des Kreisvor- stands des Bundes für Umwelt und Natur- schutz Deutschlands und Initiator zahlrei- cher Bürgerinitiativen für den Umwelt- schutz. Im Bundestag arbeitete Brauer im Sportausschuss mit. Brauer hatte sich 1988 einen Namen im Widerstand gegen die vor- zeitige Inbetriebnahme des wegen unzurei- chender Rauchgasentschwefelung in die Kritik geratenen Braunkohlekraftwerks Buschhaus bei Helmstedt gemacht. >Richard Wurbs Bundestagsabgeordneter 1965-1984, FDP Am 26. August vollendet Richard Wurbs sein 95. Lebensjahr. Der aus Kassel stam- mende Bauingenieur trat 1959 der FDP bei, war von 1963 bis 1971 Kreisvorsitzender seiner Partei und seit 1971 Vorsitzender des FDP-Bezirks Nordhessen. Von 1960 bis 1968 gehörte er der Stadtverordnetenversamm- lung in Kassel an. An der Spitze der dorti- gen Handwerkskammer stand er von 1964 bis 1989 und amtierte von 1973 bis 1989 als Vizepräsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks. Wurbs, der im Bun- destag vorwiegend im Ausschuss für Raum- ordnung, Bauwesen und Städtebau mitar- beitete, ist einer der Wegbereiter des Städtebauförderungsgesetzes von 1971. Von 1979 bis 1984 amtierte er als Bundes- tagsvizepräsident. Wurbs ist Ehrenbürger der Stadt Kassel. bmh T LESERPOST Zur Ausgabe 28-30 vom 6. Juli 2015, „Weck- ruf im Morgengrauen“ auf Seite 8: Nach der ausgiebigen Berichterstattung über 100 Jahre Erster Weltkrieg, 75 Jahre Zweiter Weltkrieg und 25 Jahre Mauerfall im vergange- nen Jahr war ich ein wenig enttäuscht, dass die Berichterstattung über 200 Jahre Wiener Kon- gress so klein ausfiel. Klar sind diese drei Er- eignisse zeitlich wesentlich näher und daher „wichtiger“, doch gerade „Das Parlament“ wä- re der ideale Ort, noch einmal darüber zu schreiben, welche Bedeutung der Kongress für die europäische und deutsche Geschichte hat- te. Es muss ja keine Extraausgabe sein, aber ei- ne Sonderseite wäre doch drin gewesen? Um- so mehr habe ich mich über die Buchbespre- chungen in ihrer letzten Ausgabe gefreut. Das Buch von Zamoyski habe ich angefangen und kann der Buchempfehlung nur zustimmen. Dennis Kaiser, Köln Zur Ausgabe 31-32 vom 27. Juli 2015, „Ein Ja und ganz viele Aber“ auf Seite 16: Es ist ein Trauerspiel, wie willig die große Mehrheit des Deutschen Bundestags erneut der Bundeskanzlerin gegen die Mehrheitsmei- nung der Deutschen gefolgt ist und für die Aufnahme von Verhandlungen für das nun- mehr dritte Rettungspaket für Griechenland gestimmt hat. Wohl wissend, dass Athen nie- mals allein schon die bisherigen Milliarden- Hilfsgelder der europäischen Steuerzahler zu- rückzahlen kann. Respekt habe ich dennoch für die mittlerweile auf 60 gestiegenen Nein- Sager der Unionsfraktion – bezeichnenderwei- se fast alles direkt gewählte Abgeordnete, die freier gegenüber der Partei- und Fraktionslinie auftreten konnten als ihre über Listenplatzie- rungen gewählten Kollegen. Ich empfinde es als Hohn, wenn Kanzlerin Merkel in der Bun- destagsdebatte in der Sommerpause davon sprach, europäische Rechtsverträge würden ei- nen Schuldenschnitt für Griechenland verbie- ten. Wie oft wurde von unserer Regierung bei den Euro-Rettungsaktionen schon gegen die Maastricht-Verträge verstoßen? Davon wurde im Bundestag wieder einmal nicht gespro- chen. Martin Wieland, Dresden Das Griechenland-Hilfspaket 3.0 wird kom- men und wieder werden die restlichen Euro- Länder nach der bekannten Devise vereint: Glaube, Liebe, Hoffnung. Dabei ist Merkels Mantra ,,Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ bezüglich Griechenland vollkommen überzogen. Bisher zwar noch vehement ver- neint, wird es auch zu einem erneuten Schul- denschnitt kommen. So entwickelt sich die EU zu einer Transferunion, was im Vertrag von Lissabon ausdrücklich ausgeschlossen wird. Aber was sind Regeln in der Europäischen Union schon wert? Wir haben einen Stabili- tätspakt, der zur Haushaltsdisziplin verpflich- tet, nur die wenigsten der 28 EU-Staaten rich- ten sich danach. Innerhalb der Europäischen Union kriselt es, doch es fehlt der Mut zu ei- ner Reform dieser Gemeinschaft und auch der kriselnden Währungsunion. Die Einführung der gemeinsamen Euro-Währung war zwar gut gedacht, aber ohne sie wären – mit den heuti- gen Erkenntnissen – manche Probleme leich- ter lösbar. Hans-Dieter Seul, Berlin Zur Ausgabe 31-32 vom 27. Juli 2015, Beilage „Leichte Sprache“: Mitunter ist die Anwendung der leichten Spra- che sinnvoll. Was sie jedoch in der Zeitung „Das Parlament“ verloren hat, ist mir ein Rät- sel. Glauben Sie wirklich so zusätzliche Leser zu gewinnen? Das wird nicht der Fall sein. Kai Hähner, Chemnitz SEITENBLICKE Haben Sie Anregungen, Fragen oder Kritik? Schreiben Sie uns: Das Parlament Platz der Republik 1 11011 Berlin redaktion.das-parlament@bundestag.de Leserbriefe geben nicht die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe zu kürzen. Die nächste Ausgabe von „Das Parlament“ erscheint am 24. August.

Seitenübersicht