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PA_33-34 - Ende einer Romanze

Tag der Ein- und Ausblicke Deutscher Bundestag 6. September 2015 www.bundestag.de/tea Das Parlament öffnet seine Türen am 6. September 2015, 9 bis 19 Uhr Anzeige Das Parlament - Nr. 33-34 - 10. August 2015 RUSSLAND 15 W ird Angela Merkel als die Kanzlerin in die Geschichte ein- gehen, die mit Russland gebro- chen und Europa wieder zweigeteilt hat? Diese ungeheuer kontrollierte, krisenfeste Politikerin ist in den Beziehungen zu Russland nie in Fett- näpfchen getreten. Sie hat nicht mit einem der Trunksucht zuneigenden Präsidenten in der Sauna gesessen. An ihr hängen keine peinlichen Sprüche wie der von Wladimir Putin als lupenreinem Demokraten. Bei Moskau-Visiten suchte sie, im Unterschied zu ihrem Vorgänger, der das abgelehnt hat- te, bewusst auch den Kontakt zu Bürger- rechtlern. Und dann hat sie das unter meh- reren Vorgängern seit Willy Brandts Ostpoli- tik aufgebaute Vertrauensverhältnis zwi- schen Deutschland und Russland zerrissen – weil der Kreml, nicht bereit, eine ihm nicht wohlgesonnene Führung der Ukraine hinzunehmen, die Krim völkerrechtswidrig annektierte und mit einem nicht erklärten Militäreinsatz in der Ostukraine Rebellen gegen die Kiewer Regierung unterstützt. Infolge westlicher Sanktionen strauchelt Russlands Wirtschaft. Im Land wächst die Armut, aber auch die Zustimmung zu Präsi- dent Putin, unter dessen sich weiter verhär- tenden innenpolitischen Kurs Menschen- rechtler und Wissenschaftler besonders lei- den. Die Emigrationswelle rollt. Es leidet aber auch Deutschlands Export. 150.000 Arbeitsplätze seien in Deutschland schon vernichtet worden, die meisten bei mittel- ständischen Betrieben, meldet der Ostaus- schuss der deutschen Wirtschaft. Man will voneinander nichts mehr wissen. Auf einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel „Literatur, Werte, europäische Identität“ in Litauen wird im Mai eine Rus- sin, die meint, dass auch die Erinnerungs- kultur ihres Landes berücksichtigt werden könnte, schroff belehrt, das widerspräche den europäischen Werten. Westliche Künst- ler nehmen von geplanten Projekten mit Russen Abstand. In Russland selbst, wo die Deutschen noch vor einem Jahr die belieb- testen Ausländer und Angela Merkel die am meisten bewunderte ausländische Politike- rin waren, stürzten die Sympathiewerte in den Keller. War das nötig? Rote Linie überschritten Eine Mehrheit hierzulande meint ja. Das System Putin mit seinen Menschenrechtsverletzungen, mit Korruption, gefälschten Wahlen und instru- mentalisierten Gerichten strapazierte Europas Geduldsfäden lange genug. Spätes- tens als das loyal-liberale Experiment mit Tandemspräsident Dmitrij Medwedjew vom Kreml verworfen und Putin – zum Entset- zen der denkenden Öffentlichkeit – 2012 reinthronisiert wurde, war klar, dass für Europa gemeinsame Werte mit diesem im- mer autoritäreren System nicht in Sicht wa- ren. Als nach der Kiewer Maidan-Revolution vom Februar 2014 Russland die Krim an- nektierte und Waffen und Soldaten nach Donezk und Lugansk schleuste, waren Europas rote Linien – das Verbot militäri- scher Gewalt und der Gebietsaneignung an- derer Staaten – überschritten. Moskaus Posi- tion, wonach der Kiewer Machtwechsel ille- gitim, weil von der Straße diktiert war, über- zeugt niemanden, da Parlament und Präsi- dent durch Wahlen bestätigt wurden. Und dass CIA-Chef John Brennan im April 2014 unter anderem Namen Kiew besuchte, was Russlands Außenminister Sergej Lawrow auf die Palme brachten, deutet auf Aktivitäten, die ukrainische Militäreinrichtungen davor bewahrt haben dürften, von russischen Ha- cker lahmgelegt zu werden. Im Unterschied zum Gros der Russen will eine Mehrheit der Ukrainer mit unseren Werten Demokratie, Freiheit, gleichen Rech- ten Ernst machen. Das Land strebt nach Westen, will sich modernisieren, dem Sumpf russischer Willkür und imperialer Unterdrückung entkommen. Man kennt Russlands Klagen über die Nato-Osterweite- rung bis vor seine Haustür. Doch die Nato konnte die legitime Bitte leidgeprüfter ehe- maliger Satelliten Moskaus um Schutz kaum abschlagen. Merkel erkennt Putins territoriale rote Linien explizit nicht an. Da- mit seine Sicherheitsinteressen berücksich- tigt werden, müsste Russland seine Droh- rhetorik etwa gegen die baltischen Staaten abstellen. Für seine europäischen Nachbarn ist es das Hauptsicherheitsrisiko. In dieser Rolle, als Hauptsicherheitsrisiko, empfindet Russland sich als potentielles Angriffsziel und die Nato nicht so defensiv und vertrauenswürdig, wie diese selbst sich sieht. Die Bombenangriffe auf Belgrad ohne UN-Mandat 1999, die Sezession des Kosovo aus Serbien – ohne Referendum – neun Jah- re später hält man nicht nur in Moskau für rechtswidrig. Umso mehr den Tyrannenbe- seitigungskrieg im Irak 2003 mit seinen apokalyptischen Folgen, den Deutschland nur logistisch unterstützte, wo aber viele al- te und neue Nato-Länder, insbesondere Po- len, aber auch anderthalbtausend Ukrainer unsere Werte verteidigten. Die Nato-Luftan- griffe auf den Despoten Libyens 2011, un- mittelbar nachdem der damalige Präsident Medwedew – gegen den Willen seines Pre- miers Putin – einem UN-Flugverbot zuge- stimmt hatte, wirkte wie eine Ohrfeige. Auch deswegen ist Putin, der 2001 vor dem Bundestag in fließendem Deutsch um ge- meinsame Sicherheitsstrukturen warb, die Russland an der Beschlussfassung beteiligen sollten, heute ein anderer. Und obwohl mit Iran nun endlich ein Atomabkommen er- zielt wurde, nicht zuletzt dank Russlands Mitwirken, wollen die Nato und US-Präsi- dent Barack Obama, die vor fünf Jahren ver- sprachen, im Fall eines solchen Abkom- mens auf den osteuropäischen Raketen- schild zu verzichten, diesen dennoch bau- en. Womöglich weil Moskau neuerdings die nukleare Karte spielt. Vor allem steht es auf der falschen Seite, jenseits des Nato-Zauns. Und mit seinen Übergriffen auf die eigene Zivilgesellschaft und der antiwestlichen, mi- litaristischen Propaganda wird es für Europa zusehends zum Reich des Bösen. Russland und Europa spielen unterschiedli- che politische Spiele. Europa hat sich der Emanzipation der Individuen verschrieben, die Modernisierung und Wohlstand ge- währleistet. Russland will vor allem globa- ler Akteur sein, jeden Zentimeter seiner Ein- flusssphäre verteidigt es mit Zähnen und Klauen. Freiheitsrechte der Einzelnen sind dem nachgeordnet. Wenn die Staatsmaschi- ne sich unter Druck wähnt, stutzt sie sie grob und großräumig zurück. Dass die Europäer sich im großen Spiel vom transatlantischen Partner lenken las- sen, empfindet man in Moskau als Selbst- entmündigung und Verrat. Die Priorität der Westbindung, die den Kontinent eint, heißt für Russland, dass es dort keine vollwertigen Ansprechpartner mehr findet. Was sich etwa 2009 zeigte, als die Bundesregierung den Kauf eines Mehrheitspakets von Opel Deutschland durch die russische Sberbank schon abgesegnet hatte und dieser dann der US-Mutterfirma General Motors verboten wurde. Aber auch bei Merkels Nicht-Reakti- on auf das Abhören ihres Handys durch die NSA. Wenn Europäer Russen ihre Werte auf- drängen, sagt der Schriftsteller Viktor Jerofe- jew, hätten diese oft den Eindruck, sie woll- ten ihnen den Haustürschlüssel aus der Hand nehmen. Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ähnelt dem eines Paares am Ende einer langen, heftigen und fruchtbaren Ro- manze. Beide Seiten fühlen sich betrogen, sind traumatisiert. Der Osteuropahistoriker Karl Schlögel, der sein Forscherleben russi- schen Geschichts- und Kulturräumen wid- mete, hat seine Russland-Fixierung bitter bereut und die Ukraine als bessere Alterna- tive entdeckt. Sein Kollege Gerd Koenen, Experte für die wechselseitigen Projektionen Deutscher und Russen während der kom- munistischen Epoche, ist bestürzt, weil Russland sich durch seine Ukrainepolitik selbst schachmatt gesetzt habe. Einige Väter und Großväter wollen es noch nicht wahr- haben. Vor allem ehemalige Politiker und Diplomaten, vor allem die Ex-Kanzler Ger- hard Schröder, Helmut Kohl und Helmut Schmidt, möchten die Beziehung, die sie selbst mit aufgebaut haben, retten und ap- pellieren an die jetzige Berliner Führung, den Freundschaftsfaden nicht zu kappen. Tod der Germanophilie Auch Russen mit Deutschlandbindung sind verzweifelt. Der Journalist Viktor Loschak ist nur einer von vielen, die der plötzliche Tod der russischen Germanophilie erschüttert. Den Historiker Alexej Miller bekümmert, dass in Europa die Ethik der Verantwortung vor der Ge- schichte, wie sie sich im deutschen Verbot der Holocaustleugnung niederschlägt, auf Betreiben einiger osteuropäischer Länder er- setzt wurde durch die Kultivierung der eige- nen Nation als kollektives Opfer. Das diene weniger dem Aufbau gedeihlicher Bezie- hungen als dem Ziel, sich selbst – beson- ders gegenüber Russland – prinzipiell ins Recht zu setzen, klagt Miller. Im außer Rand und Band geratenen russischen Patriotis- mus sieht der Gelehrte nicht zuletzt eine Retourkutsche dazu. Tatsächlich hat man in der Vergangenheit, bei freundlicherer Ge- samtwetterlage, von Putin und seinen Ge- treuen durchaus kritische Kommentare zur russischen Geschichte gehört. Der Komponist Wladimir Tarnopolski, der sich als Zögling der deutschen Kultur ver- steht und am Putinismus kein gutes Haar lässt, findet gleichwohl, die Deutschen hät- ten für die russische Einverleibung der Krim, deren Bewohner diese mehrheitlich wünschten, Verständnis aufbringen müssen – zumal mit Blick auf die Wiedervereini- gung Deutschlands, die seinerzeit viele Eu- ropäer nicht wollten. Tarnopolski ist im ukrainischen Dnepropetrowsk aufgewach- sen und verbringt seit Jahrzehnten den Sommer auf der Krim. Er verabscheut hurra- patriotische Parolen wie „Krymnasch“ („Die Krim ist unser“). Dennoch ist er überzeugt, dass die Annexion der einst der Ukraine „geschenkten“ Halbinsel, wo zwei Flotten und ukrainische wie russische Truppenkon- tingente stationiert waren, nach der Mai- dan-Revolution einen Krieg verhinderte, da fast alle Krimbewohner nicht mehr Ukrai- ner sein wollten. Russische Reparaturvorschläge wirken ähn- lich utopisch wie die Sehnsucht deutscher Russlandversteher nach dem Status quo an- te. Der Oppositionspolitiker Leonid Gozman hofft, dass Putin und seine Umge- bung erkennen, dass Russland eine neue Führung braucht und er freiwillig zurück- tritt. Der Moskauer Wirtschaftssoziologe Wladislaw Inosemzew hofft sogar, dass die westlichen Sanktionen das System Putin zur Implosion bringen. Doch dann müsse die EU Russland in ihre Strukturen aufnehmen und ihre Rechtsordnung dort installieren, mahnt Inosemzew. Dann wäre der Konti- nent geeint, der Frieden gesichert. Aus sol- chen Illusionen, die Mütterchen Europa, das um eine marktkonforme Demokratie kämpft und unter Flüchtlingsströmen ächzt, noch die Kraft zum großen Spiel zutrauen, spricht vor allem der Wunsch, die Schei- dung des atlantischen Europa von Eurasien möge nicht irreversibel sein. Kerstin Holm T Die Autorin, Feuilleton-Redakteurin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, berichtete von 1991 bis 2013 als Korrespondentin aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel – hier im Mai in Moskau – folgen nur noch selten derselben Richtung. © picture-alliance/NurPhoto Ende einer Romanze BERLIN-MOSKAU Das Vertrauensverhältnis zwischen beiden Ländern ist zerrissen Die Chance zum Neuanfang FORSCHUNG Bundesregierung plant ein neues Osteuropa-Zentrum. Entscheidende Beschlüsse stehen bei den Etatberatungen des Bundestages an Krisen schärfen die Wahrnehmung. Russ- lands Annexion der Krim und der Ukraine- Krieg hatten die deutsche Politik kalt er- wischt. Hier hatte sich niemand das Vorge- hen der Putin-Führung vorstellen können. Zu lange hatte Berlin seine Russland-Poli- tik an einem Wunschbild ausgerichtet. Da war noch von „Modernisierungspartner- schaft“ und „Wandel durch Verflechtung“ die Rede, als in Russland jeder sehen konn- te, dass es der Elite nicht um Modernisie- rung, sondern um Machterhalt und die Milliarden aus dem Öl- und Gasgeschäft ging. Den „Wandel“ verstand das Putin- System so: Es zerstörte die Ansätze von De- mokratie und Rechtstaatlichkeit und be- schnitt die Spielräume der Gesellschaft. Es schränkte die bürgerliche Freiheiten ein, kriminalisierte die Opposition und stigma- tisierte Menschenrechtler und Nichtregie- rungsorganisationen als „feindliche Agen- ten“. Beim offiziösen deutsch-russischen „Petersburger Dialog“ war das kein Thema. Deutsche Lobbyisten redeten die Lage zu- sätzlich schön. Das falsche Russland-Bild existierte auch deshalb, weil es kaum noch Spezialisten gibt, die aufklären und die Lage in Russ- land wissenschaftlich fundiert einordnen und erklären können. Dieser Befund gilt noch mehr für die anderen Länder Osteu- ropas, des Südkaukasus und Zentralasiens. Für Deutschland als eine der größten Ex- portnationen der Welt, die wissen muss, was global passiert, und die maßgeblich die Russland- und Osteuropapolitik der EU bestimmt, ist das ein Armutszeugnis. Fatale Einsparungen Während des Ost- West-Konflikts war die bundesdeutsche Osteuropaforschung in der Weltspitze. Nach dem wundersamen Jahr 1989 und der Auflösung der Sowjetunion war die An- nahme verbreitet, nun werde sich überall Demokratie und Marktwirtschaft durchset- zen. Da schien die wissenschaftliche Be- schäftigung mit Osteuropa überflüssig. Aus diesem Geist der Zeit entschied die Bun- desregierung damals, das „Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien“ Ende des Jahres 2000 zu schlie- ßen. Zugleich sparten die Universitäten Lehrstühle ein oder widmeten sie anderen Themen. Wo gestern sozioökonomische Bedingungen der sowjetischen Außenpoli- tik erforscht wurden, geht es nun um Euro- päische Integration. Eine bundesweite Ko- ordination fand nicht statt. Das Ergebnis ist fatal. Binnen einer Gene- ration hat Deutschland seine wissenschaft- liche Osteuropa-Expertise in den gegen- wartsbezogenen Disziplinen verloren: An den Universitäten beschäftigen sich keine Ökonomen mehr mit Branchenstudien und politischer Ökonomie. Juristische Ex- pertise ist Sache von Einzelkämpfern ge- worden. Kein Lehrstuhl für Internationale Beziehungen oder Friedens- und Konflikt- forschung widmet sich explizit dem post- sowjetischen Raum. Die Ukraine ist abge- sehen von Sprachkursen nirgends in For- schung und Lehre institutionell verankert. Außeruniversitär sieht es nicht besser aus. An der vom Kanzleramt finanzierten Stif- tung Wissenschaft und Politik widmet sich eine Handvoll Wissenschaftler Osteuropa und Eurasien – angesichts der Größe und Heterogenität des Raumes nicht mehr als ein Feigenblatt. Einzig die osteuropäische Geschichte als Disziplin ist an mehr als 50 Universitäten vertreten und international wettbewerbsfähig. Zugespitzt formuliert wissen wir über Geschichte immer mehr, über die Gegenwart jedoch immer weniger. Das ist für die operative Politik, für Wirt- schaft und Öffentlichkeit ungenügend. Nun schicken sich Bundestag und Bundes- regierung an, dieses Manko zu korrigieren. Denn Russland, Osteuropa, der Südkauka- sus und Zentralasien bleiben für Deutsch- land und seine Nachbarn sowohl in wirt- schafts- als auch außen- und sicherheitspo- litischer Hinsicht von großer Bedeutung. Die Koalition hat sich darauf verständigt, „die wissenschaftliche Expertise über die Region“ zu stärken.“ Das Auswärtige Amt plant, die Gründung eines neuen Osteuro- pa-Zentrums zu unterstützen. Es soll einzig der Freiheit der Wissenschaft verpflichtet sein. Entscheidende Beschlüsse stehen bei den diesjährigen Haushaltsberatungen des Bundestages an. Gibt das Parlament dabei grünes Licht, ist die Krise in der Ukraine, aus der eine Krise zwischen Russland und der EU geworden ist, auch die Chance zu einem Neuanfang. Manfred Sapper T Der Autor ist Chefredakteur der Monatszeitschrift „Osteuropa“. Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper Die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Hier widmen sich noch eine Handvoll Wissenschaftler Osteuropa und Eurasien. © Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, KHMM

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