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PA_33-34 - An der Nadel

Katalysator des Niedergangs SANKTIONEN Die westlichen Strafmaßnahmen kosten die russische Wirtschaft Milliarden. Aber auch für die EU ist der Schaden groß Seit wenigen Tagen gilt der Erlass, ge- schmuggelte Lebensmittel an der russi- schen Grenze zu vernichten. Bisher schick- ten Grenzschützer verbotene Importwaren zurück, die trotz des Embargos, das Mos- kau gegen viele Produkte aus dem Westen verhängt hat, teils abenteuerlich – umeti- kettiert und über Umwege – ins Land ge- langten. Es ist eine weitere Runde im Sanktions- streit zwischen Russland und dem Westen. Im Juni hat die Europäische Union ihre Strafmaßnahmen verlängert, sie gelten nun bis Ende Januar. Nicht alle EU-Staaten be- fürworten dies mit gleicher Intensität. Po- len und die baltischen Staaten etwa hatten sich für eine Verschärfung ausgesprochen, andere Länder, darunter Griechenland, Österreich, Italien oder Ungarn, sehen die Sanktionen skeptisch. Am Ende stand ein Konsens. Vor einem Jahr schwenkte der Westen von Einreiseverboten und Kontensperren auf härtere Strafen um, richtete seine Maßnah- men gegen den Finanzsektor und die Rüs- tungsindustrie sowie die Öl- und Gasin- dustrie. Russland konterte mit einem Em- bargo gegen Gemüse, Früchte, Fisch und Fleisch und Milchprodukte, das gerade um ein Jahr verlängerte wurde. Die USA ver- hängten zuletzt Ende Juli neue Sanktionen gegen Personen und Unternehmen. Die Sanktionen belasten Russlands Wirt- schaft, vor allem weil Banken von den westlichen Kapitalmärkten weitgehend ab- geschnitten sind. Europäische Diplomaten gingen bereits im Frühjahr davon aus, dass die Sanktionen Russland bis dato einen dreistelligen Milliarden-Dollar-Betrag ge- kostet haben. Aber auch die EU-Wirtschaft musste allein bis Anfang des Jahres Exportverluste in Höhe von 21 Milli- arden Euro verkraften. Einer Studie aus Österreich zufolge könnte sich der Scha- den für die EU sogar auf 90 Milliarden Euro belaufen. Moskau redete die Auswirkungen der Sank- tionen von Beginn an klein. Erst vor kur- zem bezeichnete Regierungschef Dmitrij Medwedjew das Vorgehen als „sinnlos“. Gleichzeitig wird die Situation genutzt, um von Problemen der russischen Wirtschaft abzulenken, die schon lange vor der Ukrai- ne-Krise und den Sanktionen begannen: vor allem die Strukturschwäche und die starke Abhängigkeit von Öl- und Gasreser- ven. Besonders deutlich machte das im ver- gangenen Jahr der stark fallende Rubel- kurs, ausgelöst durch den sinkenden Erdöl- preis. Erst in den zurückliegenden Wochen hat der Rubel erneut an Wert eingebüßt. Die Sanktionen wirken als Katalysator des Niedergangs. Auch wenn sie nicht die Ur- sache der Wirtschaftskrise sind, nutzt die Führung in Moskau sie als Ausrede, die ei- genen Fehler zu entschuldigen. „Je schlech- ter es uns geht, umso besser“, laute derzeit die Devise im Land, erklärt Witalij Jaro- schewskij, stellvertretender Chefredakteur der kritischen Zeitung „Nowaja Gazeta“ die Gemütslage seiner Landsleute. Sie sei- nen „stolz und unabhängig – und haben keine Angst vor wirtschaftlichen Schwierig- keiten“. Tatsächlich kamen viele Probleme nur verzögert bei der breiten Masse an. Dass italienischer Parmesan und französi- scher Brie nicht mehr im Supermarkt zu finden sind, trifft nur die dünne Mittel- schicht des Landes. Die Krise führte aber auch dazu, dass der Durchschnittslohn um fast neun Prozent gesunken ist. Demgegen- über sind die Preise in den vergangenen Monaten um knapp 16 Prozent gestiegen. Als der Westen die ersten Sanktionen ver- hängte, glaubten Experten, dass Präsident Wladimir Putin den Druck der Oligarchen, der Superreichen, zu spüren bekomme. Doch das ist nicht geschehen. Im Gegen- teil: Der Zusammenhalt der Eliten ist stär- ker als zuvor. Das zeigt etwa das Beispiel von Alexander Lebedew: Der Unternehmer war lange ein Kritiker der Kreml-Politik. Heute will er lieber gemeinsam als Team in der Krise agieren: „Wie sind auf einem Schiff inmitten eines Sturms“, erklärte er. Die Sanktionen könne man vergessen, sagt er, „sie können Russland nichts anhaben“. Die russische Wirtschaft aber dürfte in die- sem Jahr um etwa 3,5 Prozent schrumpfen. Hilfen für die Landwirtschaft Zu den we- nigen Branchen im Plus gehört – seit dem Embargo – die Nahrungsmittelindustrie, denn die russische Regierung bemüht sich, die Landwirtschaft zu unterstützen. Aller- dings wird es nach Einschätzung von Agrarminister Alexander Tkatschjow noch fünf bis zehn Jahre dauern, bis das Land sich selbst versorgen kann. Putin erklärte, die Sanktionen zwängen Russland dazu, auch andere Wirtschaftszweige zu moder- nisieren, sodass Russland nicht abwarten müsse, bis die Strafen aufgehoben würden. Die deutsche Wirtschaft trägt die Maßnah- men mit, wenn auch oft nur zähneknir- schend. 85 Prozent der Firmen beurteilen die Wirtschaftsentwicklung in Russland ne- gativ, das ergab jüngst eine Umfrage der Auslandshandelskammer in Moskau. Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft fordert derweil den Abbau von Sanktio- nen. Der Verband fürchtet in diesem Jahr einen Exportrückgang von zehn Milliarden Euro. „Die aktuellen Zahlen übertreffen selbst unsere schlimmsten Befürchtungen“, er- klärte der Ausschuss-Vorsitzende Eckhard Cordes. Er sieht 150.000 Arbeitsplätze in Deutschland bedroht, vor allem mittel- ständische Unternehmen in den neuen Bundesländern seien betroffen. Gleichzei- tig gingen mit abgebrochenen Wirtschafts- kontakten auch politische Einflussmög- lichkeiten in Russland verloren. In Moskau finden sich deutsche Geschäfts- leute, die die Politik des Westens kritisieren und Verständnis für Putins Vorgehen zei- gen. Dabei spielt die Angst eine Rolle, den lukrativen russischen Markt zu verlieren. Andere Manager verstehen ihre Unterneh- men als „Werteträger“ oder werfen Putin vor, das Vertrauen der Investoren auf Dauer zu beschädigen. Der Politologe Dmitrij Trenin glaubt indes nicht an ein baldiges Ende der westlichen Strafmaßnahmen. „Die Sanktionen der EU werden noch auf Jahre in Kraft bleiben“, meint der Direktor des renommierten Think Tanks Carnegie Center in Moskau. „Die Sanktionen der USA sogar für Jahr- zehnte.“ Für beide stehe weniger auf dem Spiel, da ihr wirtschaftliches Interesse an Russland vergleichsweise gering sei, urteilt Trenin. Oliver Bilger T Der Autor ist freier Korrespondent in Moskau. Weiterführende Links zu den Themen dieser Seite finden Sie in unserem E-Paper 12 RUSSLAND Das Parlament - Nr. 33-34 - 10. August 2015 W ir hängen immer noch „an der Na- del“, scherzen manche Moskauer und meinen damit Russlands Abhän- gigkeit von den Öl- und Gasexporten. Tat- sächlich ist die Wirtschaft kaum diversifi- ziert – der Großteil des Haushalts finan- ziert sich über den Verkauf von Energieträ- gern. Und weil der Ölpreis seit Dezember 2014 um die Hälfte gefallen ist und der Ex- port von Gas – das vor allem in den Wes- ten geliefert wird – im ersten Halbjahr 2015 um 12,9 Prozent zurückging, steht Russland nun vor einem großen Problem. „Unsere Produkte sind jetzt billiger“, ver- sucht das Massenblatt „Moskowski Komso- molez“ seine Leser aufzumuntern. Eine kri- tischere Diagnose wagt das Wirtschaftsma- gazin „Ekspert“: „Wir stellen nichts her.“ Tatsächlich ist der einzige Wirtschaftssek- tor, in dem Russland einigermaßen auf ei- genen Beinen stehen kann, die Landwirt- schaft. Weitere wichtige Standbeine sind die Rüstungs- und Atomwirtschaft. In bei- den Bereichen ist Russland weltweit füh- rend im Export. Außerdem hat das Land ei- nen Anteil von 27 Prozent am internatio- nalen Waffenexport. Es ist damit zweit- größter Waffenexporteur nach den USA. Schmiergeld Doch die russische Wirt- schaft leidet unter zahlreichen Schwach- punkten. Die wohl größten: Korruption, Steuerflucht und Kapitalabfluss. So berich- tete die Zeitung „Iswestija“, dass sich das „durchschnittliche Schmiergeld“ in Russ- land gegenüber 2014 fast verdoppelt hat und jetzt bei 3.485 Dollar liegt. Nach An- gaben des russischen Föderationsrates wer- den zudem 42 Prozent des Außenhandels über Offshore-Zonen abgewickelt. Allein in Zypern sind 170.000 russische Unter- nehmen registriert. Der russische Präsi- dent, Wladimir Putin, hat die Unterneh- men – auch staatliche – mehrmals aufge- fordert, ihr Kapital nach Russland zu brin- gen und für diesen Fall Straffreiheit zuge- sagt. Bisher aber ohne nennenswerten Er- folg. In den vergangenen 15 Jahren hat sich aber auch Vieles verbessert. Wegen des gro- ßen Marktes wurde es für viele ausländi- sche Unternehmen attraktiv, in Russland zu investieren. Vor allem ausländische Au- tofirmen, aber auch Investoren aus der pharmazeutischen oder der Nahrungsmit- tel-Branche, bauten in den Gebieten um Moskau und St. Petersburg Fabriken. Die Gebietsverwaltungen stellen extra einen Beamten ab, der für die Investoren alle nö- tigen Genehmigungen – von der Registrie- rung des Grundstücks bis zum Gasan- schluss – einholt. Allerdings, so berichtet Jens Böhlmann, Pressesprecher der Deutsch-Russischen Auslandshandelskam- mer in Moskau, „gibt es jetzt häufiger ad- ministrative Eingriffe“. Das heißt, bei den 6.000 deutschen Unternehmen in Russ- land kommen Vertreter der Steuerbehörde und des Brandschutzes zu Kontrollen vor- bei. Für diese Kontrollen gäbe es in der Re- gel keinen besonderen Anlass. Offenbar müssten die Beamten eine bestimmte Zahl von Prüfungen durchführen, „um eine vor- gegebene Norm zu erfüllen“, vermutet Böhlmann. Wegen des fallenden Rubel-Kurses und der politischen Unsicherheiten im Zusammen- hang mit der Ukraine-Krise sind die Di- rektinvestitionen aus dem Ausland aber 2014 nach Angaben der russischen Zentral- bank um 70 Prozent zurückgegangen. Sie fielen von 69 auf 21 Milliarden Dollar – das ist der niedrigste Stand seit 2005. Nach einem Bericht der Welthandels- und Ent- wicklungskonferenz (UNCTAD) bleibt Russland damit zwar international unter den 20 Ländern mit den größten ausländi- schen Direktinvestitionen, rutschte aber von Platz fünf auf Platz 16. Russlands große Hoffnung sind jetzt China und die anderen BRICS-Staaten, also Brasi- lien und Indien. Im Gebiet Uljanowsk will ein chinesisches Unternehmen eine Ma- schinenbau-Fabrik für drei Milliarden Dol- lar bauen. Seit August 2014 baut eine chi- nesische Autofirma eine Fabrik im südlich von Moskau gelegenen Tula. Ein Problem aber ist Russlands große Ab- hängigkeit von Importen. So gestaltet sich die geplante Modernisierung der Streitkräf- te schwierig, weil Russland, mangels eige- ner Kapazitäten, die Elektronik aus dem westlichen Ausland importieren muss. Auch 90 Prozent seiner Werkzeugmaschi- nen muss Moskau aus dem Ausland ein- führen. Weil viele dieser Importe jetzt we- gen möglicher doppelter Verwendungszwe- cke („Dual use“) unter die Sanktionen des Westens fallen (siehe Text unten), bleibt der Regierung nur die Hoffnung auf neue Lieferanten aus Südkorea, Japan, China und der Türkei. Und was ist mit dem politischen Druck ge- gen Unternehmer, von dem man in Deutschland seit dem Fall des Ex-Oligar- chen und Kreml-Kritikers Michail Chodor- kowski viel gehört hat? In Russland gibt es immer wieder Unternehmer, die es wagen, sich in die Politik des Kreml einzumischen – sie bekommen teilweise heftigen Gegen- wind zu spüren. Anfang Juli löste Dmitri Simin, Gründer des Telekommunikations- unternehmens Wympelkom, seine Stiftung „Dinastija“ auf und reagierte damit auf die Entscheidung des Justizministeriums, die Stiftung in die Liste der „ausländischen Agenten“ aufzunehmen. Zur Begründung hieß es, dass „Dinastija“ auch Geld von ausländischen Organisationen erhalte und neben Wissenschaftsprojekten die russi- sche politische Organisation „Liberale Mis- sion“ unterstütze. Die russische Bevölkerung interessieren solche Fälle weniger. Ihr geht es vor allem darum, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben und Löhne gezahlt werden. Und da kann Wladimir Putin etwas vorweisen. Seitdem er im Kreml sitzt, hat sich ein stabiles Wirt- schaftsleben entwickelt – anders als in den 1990er Jahren, wo Fabriken geschlossen und monatelang keine Löhne und Renten gezahlt wurden. Von 2001 bis 2013 gab es ein Wirtschaftswachstum von durchschnitt- lich vier Prozent. Die Reallöhne sind ge- stiegen und viele Russen können sich Ur- laubsreisen und eine gute Wohnungsein- richtung leisten. Zudem verfügt der russi- sche Staat über ausreichend Reserven, um Banken und Schlüsselindustrien zu stüt- zen. Sowohl im Wohlstandsfond (zurzeit 74 Milliarden Dollar) und dem Reserve- fond (zurzeit 72 Milliarden Dollar) wurde Geld zur Stützung des Haushalts in Krisen- zeiten zurückgelegt. Auch das Polster der Devisenreserven ist mit 360 Milliarden Dollar recht groß. Die Staatsverschuldung liegt bei nur 14 Prozent. Ernste Krise Doch jetzt hat die Wirt- schaftskrise Russland fest im Griff. Der rus- sische Wirtschaftsminister Aleksej Uljuka- jew meint zwar, mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 3,5 Prozent im ersten Halbjahr 2015 sei das Schlimmste wahrscheinlich schon vorbei. Doch der Chefökonom der Vneschekonombank, An- drej Klepatsch, warnt, die Krise sei diesmal ernster als 2008 und 1998. Schließlich kä- men gleich drei Probleme zusammen: der Fall des Ölpreises, der Kursverlust des Ru- bel und die Sanktionen des Westens. Volkswirtschaftlich wichtige Unternehmen unterstützt die Regierung jetzt mit Staatsga- rantien in Höhe von umgerechnet 5,3 Mil- liarden Euro. Außerdem hat sie 446 Millio- nen Euro zur Stabilisierung der Mono- Städte bereitgestellt. In diesen Städten er- nährt eine einzige Fabrik den gesamten Ort. Von 319 Mono- Städten im Land seien nur 71 „sozial und wirtschaftlich stabil“, gestand der russische Ministerpräsident, Dmitri Medwedew, einmal ein. Die Arbeitslosigkeit ist von 4,9 Prozent im vergangenen Jahr auf 5,4 Prozent gestie- gen. Allerdings dürfte die Zahl viel höher sein, denn wegen der geringen Unterstüt- zungsleistungen melden sich nicht alle An- spruchsberechtigten bei den Arbeitsäm- tern. Viele Unternehmen streichen den Be- schäftigten zudem die Prämienzahlungen. Anfang Juli machten 335.800 Arbeiter und Angestellte Kurzarbeit oder „Urlaub in bei- derseitigem Einverständnis“. Die unsichere Lage hat spürbare Folgen. So wurden in den ersten fünf Monaten dieses Jahres 16.700 Babys weniger geboren, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Die Zahl der Diebstähle in Supermärkten ist 2014 um 68 Prozent gestiegen. Und von insgesamt 146 Millionen Russen leben heute 23 Millionen unterhalb der Armuts- grenze. Ulrich Heyden T Die Landwirtschaft ist der einzige Wirtschaftssektor, in dem Russland weitgehend auf eigenen Beinen stehen kann. Nach wie vor groß ist die Abhängigkeit von Öl-, Gas- und Waffenexporten. © picture-alliance/dpa An der Nadel ÖKONOMIE Die russische Wirtschaft ist kaum diversifiziert und stark abhängig von Exporten. Das rächt sich in der Krise RUSSISCHE UNTERNEHMEN Gasprom 1989 gegründet, ist Gasprom heute das größte Unternehmen Russlands und das weltweit größte Erdgasförderunterneh- men. Leiter des halbstaatlichen Betrie- bes mit 431.000 Mitarbeitern ist Alexei Miller. Gasprom gehört ein Pipeline-Netz von 160.000 Kilometern Länge. 2014 lie- ferte es 35 Prozent des Erdgases für Europa. Gasprom plant neben der Ost- seepipeline noch eine dritte Pipeline, die über die Türkei nach Griechenland und weiter Richtung Serbien führen soll. Die- se dritte Pipeline soll die Leitung durch die Ukraine überflüssig machen. Rosatom Zu dem staatlichen Unternehmen zählen etwa 400 Fabriken und wissenschaftli- che Einrichtungen. Dem Tochterunter- nehmen Rosenergoatom gehören alle zehn russischen Atomkraftwerke, die 33 Prozent der Elektroenergie im euro- päischen Teil Russlands liefern. Im Bau sind derzeit neun Atomreaktoren in Russland und 29 im Ausland, etwa in Finnland und der Türkei. Das Unterneh- men besitzt nach eigenen Angaben die weltweit zweitgrößten Uran-Vorräte. Rosneft Das Unternehmen fördert 40 Prozent des russischen Öls und ist Russlands dritt- größter Gasproduzent. Präsident ist Igor Setschin. 69,5 Prozent der Rosneft-Ak- tien gehören dem staatlichen Unterneh- men Rosneftegaz, 19,75 Prozent British Petroleum (BP). 2004 übernahm Rosneft das Unternehmen Juganskneftegaz, dass einst wichtigster Teil des Yukos-Ölkon- zerns war. Avotaz (Lada) Die Fabrik des größten russischen Auto- mobilherstellers liegt in Toljatti an der Wolga. Avtovaz kontrolliert ein Fünftel des russischen Automarktes, gebaut wurde die Fabrik mit Hilfe von Fiat. Die Produktion begann 1970. Zurzeit hat Av- tovaz 52.0000 Beschäftigte. Im ersten Halbjahr 2015 stellte das Unternehmen 280.000 Autos her, das sind 1,6 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2014. Der Export ging im ersten Quartal dieses Jahres jedoch um 42 Prozent zurück. Hauptaktionär ist mit 74,5 Prozent „Alli- ance Rostec“, ein Gemeinschaftsunter- nehmen von Rostechnologija und „Alli- ance Renault-Nissan“. Sukhoi Superjet Sukhoi Superjet ist das einzige neue rus- sische Passagierflugzeug seit 1991. Der Jungfernflug fand 2008 statt. Das Trieb- werk wird vom französisch-russischen Gemeinschaftsunternehmen PowerJet hergestellt. Mehr als 50 Prozent der Ein- zelteile werden importiert, unter ande- rem aus den USA. Das Hersteller-Unter- nehmen des Superjets, Sukhoi Civil Air- craft, gehört zu 75 Prozent dem Kampf- flugzeughersteller Sukhoi und zu 25 Pro- zent der italienischen Alenia Aermacchi. 167 Superjets wurden bisher bestellt, 66 ausgeliefert. Rosnano Das staatliche Unternehmen mit Sitz in Moskau wurde 2007 gegründet. Leiter ist Anatoli Tschubais. Ziel ist die Förde- rung der Nanotechnologie. 2012 wurden 384 Millionen Euro in neue Produktions- anlagen investiert. Zu den bisherigen Projekten zählten Impfstoffe, Leiterplat- ten für den IT-Sektor sowie Sicherheits- schleusen an Bahnhöfen. Yandex Das 1997 von Arkadi Wolosch gegründe- te Unternehmen hat die nach der Zahl der Suchoperationen weltweit viertgröß- te Internet-Suchmaschine entwickelt. Yandex bietet 50 Service-Leistungen, wie eine Verkehrsstau-Übersicht und die Möglichkeit der bargeldlosen Überwei- sungen. Das Unternehmen hatte im Ja- nuar 2015 67,1 Millionen Besucher. Die Technologie wurde 1989 für die damali- ge sowjetische Regierung entwickelt. Heute arbeiten 5.600 Beschäftigte bei Yandex, der Umsatz betrug im vergange- nen Jahr 759 Millionen Euro. Glonass Das russische „Globale Satellitennaviga- tionssystem“ Glonass ist ein Analog zum amerikanischen GPS-System. Noch in diesem Jahr soll das 1972 vom Verteidi- gungsministerium des Landes in Auftrag gegebene System mit 30 Satelliten sei- nen vollständigen Betrieb aufnehmen. Glonass soll international vermarktet werden. Nach Angaben des Leiters des staatlichen Unternehmens, Igor Koma- row, haben die durch die Sanktionen ausgelösten Probleme bei der Teile-Liefe- rung für den Satellitenbau keinen Ein- fluss auf die Qualität der Satelliten. uh T nuar 201567,1 Millionen Besucher. Die

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